Mitwirkung (SächsNatschG)

Der Landesjagdverband Sachsen e. V. als anerkannte Naturschutzvereinigung

Status „Anerkannte Naturschutzvereinigung“

Der Landesjagdverband Sachsen e.V. (LJVSN) fördert nach seinem satzungsgemäßen Aufgabenbereich schwerpunktmäßig und dauerhaft die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege und ist zur Wahrnehmung dieses Aufgabenbereiches landesweit strukturiert. Vor diesem Hintergrund ist das Erlangen des rechtlichen Status für den Landesjagdverband Sachsen e. V. (LJVSN) als eine nach § 32 SächsNatSchG (i. V. mit § 63 BNatSchG) anerkannte Naturschutzvereinigung zu betrachten.

Verbandsbeteiligung

Windkrafträder mit Stromtrasse. (Foto: St. Lessel)

Aus dem Status einer „Anerkannten Naturschutzvereinigung“ ergeben sich bestimmte, gesetzlich verankerte Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte in behördlichen Verfahren, bei denen Belange des Naturschutzes berührt werden. Mit dem § 33 SächsNatSchG regelt der Gesetzgeber die Beteiligung der Naturschutzverbände z. B. bei Verkehrsplanungen, Landschaftsplanungen, Planungen von Stromtrassen, Windenergieanlagen, Bebauung, Schutzgebietsausweisungen, Hochwasserschutzbauten, Flurbereinigungsverfahren, etc. Die Beteiligung besteht in aller Regel in der Möglichkeit der Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme. Die Stellungnahme muss durch den anerkannten Landes- oder Bundesverband abgegeben werden. Untergliederungen des Verbandes (z. B. Orts- oder Kreisgruppen eines landesweit tätigen Verbandes) haben kein selbstständiges Mitwirkungsrecht. Der LJVSN kann durch die Stellungnahmen seine wichtige Funktion als Fürsprecher für eine nachhaltige Entwicklung von Natur und Umwelt wahrnehmen. Die Landesgeschäftsstelle des LJVSN nimmt hierbei koordinierend sämtliche Aufgaben im Prozess der Erarbeitung von naturschutzfachlichen Stellungnahmen im Rahmen der Verbandsbeteiligung wahr.

Auf Grund der Vielzahl der dem LJVSN zugestellten Vorgänge (ca. 300–400 Vorgänge pro Jahr) ist es uns leider nicht möglich jede Standortangabe persönlich zu überprüfen. In vielen Fällen wäre es jedoch dringend notwendig, sich die örtlichen Gegebenheiten einmal selbst anzuschauen bzw. direkt vor Ort zu überprüfen. Nicht selten ziehen sich Planungsverfahren derart in die Länge, dass sich die örtlichen Gegebenheiten zwischen Standortkartierung und Versand der Unterlagen an die Landesarbeitsgemeinschaft bereits wieder geändert haben. So könnte ein potentielles Wohngebiet aktuell z. B. nicht mehr aus intensiv bewirtschaftetem Acker bestehen, sondern seit geraumer Zeit brachliegende Fläche sein; ein in den Unterlagen mit Gebüsch bestockter Bereich kann bis zum Versand der Unterlagen bereits gerodet sein. Damit solche Veränderungen in den Stellungnahmen des Landesjagdverbandes Sachsen e.V. berücksichtigt werden können, benötigen wir Ihre Hilfe.
Daher befindet sich untenstehend eine Tabelle im PDF-Format mit den aktuell in der Geschäftsstelle vorliegenden Vorgängen. Diese Tabelle wird etwa einmal wöchentlich aktualisiert. So können auch Sie schauen, z. B. anhand ihrer Postleitzahl, ob sich in ihrer Nähe aktuelle Vorhaben in der Planungsphase befinden. Sollte dies zutreffen, würden wir uns natürlich sehr freuen, wenn sie uns künftig vielleicht den einen oder anderen sachkundigen Hinweis geben und somit zu mehr Effizienz und zu einer größeren Berücksichtigung des Naturschutzes seitens der Bauplaner und -träger beitragen könnten.
Anbei finden Sie eine Tabelle mit allen aktuellen Vorgängen aus dem laufenden Jahr:

“Übersicht der zu bearbeitenden Vorgänge 2017” [Stand: 04.01.2017]

Im Jahr 2016 konnte die Geschäftsstelle des LJVSN einen Eingang von 360 zugestellten Vorgängen verbuchen. Davon bearbeitet und bewertet wurden 161 Vorgänge, wobei hiervon 154 Stellungnahmen als LAG-Stellungnahme zählten. Anbei finden sie eine Übersicht über die im Jahr 2016 bearbeiteten Vorgänge:

“Übersicht der bearbeiteten Vorhabensplanungen 2016” als .PDF-Datei zum Download

“Übersicht der bearbeiteten Vorhabensplanungen 2015” als .PDF-Datei zum Download

Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (LAG)

Als anerkannte Naturschutzvereinigung ergibt sich für den LJVSN zudem die Möglichkeit, in der Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (LAG) mitzuwirken. Die LAG ist eine freiwillig gebildete Arbeitsgemeinschaft, welche sich aus ihren einzelnen Mitgliedern – den sieben anerkannten Naturschutzvereinigungen im Freistaat Sachsen – zusammensetzt. Dies sind:

  •  Landesjagdverband Sachsen e. V.
  •  Landesverband Sächsischer Angler e. V.
  •  Grüne Liga Sachsen e. V.
  •  BUND Landesverband Sachsen e. V.
  •  NABU Landesverband Sachsen e. V.
  •  Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Landesverband Sachsen e. V.
  •  Landesverein Sächsischer Heimatschutz e. V.

Nach der Vorschrift des § 36 SächsNatSchG hat die LAG zum Ziel, die Naturschutzarbeit der Verbände zu koordinieren und folglich wirksamer zu machen. Die anerkannten Vereinigungen nutzen dazu eine gemeinsame, internetbasierte Plattform – das sog. „Virtuelle Büro “. Dieses Portal beinhaltet alle Vorgänge, die im Rahmen der Verbandsbeteiligung zur Bearbeitung bei den einzelnen Vereinigungen bzw. deren Landesgeschäftsstellen vorliegen. Die Jägerschaften des LJVSN haben die Möglichkeit auf dieses Portal im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Naturschutzarbeit zuzugreifen. Voraussetzung ist, dass sich die Mitgliedsverbände des LJVSN über die Geschäftsstelle einen Zugang zum „Virtuellen Büro“ einrichten lassen.
Zudem wird sie von den Naturschutzbehörden regelmäßig dazu aufgefordert, Vorschläge für die Berufung von Mitgliedern für die Naturschutzbeiräte nach § 42 SächsNatSchG (Naturschutzbeiräte) und für die Betreuung geschützter Gebiete zu unterbreiten.